b-solutions zur Überwindung grenzüberschreitender Hindernisse

Für den Abbau von rechtlichen und administrativen Hindernissen in europäischen Grenzräumen bietet das b-solutions-Programm die Möglichkeit, Unterstützung durch einen Rechts- oder Fachexpertin zu erhalten. „b-solutions“ ist die Abkürzung für border solutions (Lösungen für den Grenzraum). Ziel ist es, Hindernisse abzubauen, die durch unterschiedliche nationale Gesetze und Vorschriften in Grenzgebieten entstehen. Diese Hindernisse können den Alltag der Menschen erschweren, die in oder nahe diesen Gebieten leben oder arbeiten.

Wenn zum Beispiel eine Gemeinde oder eine Organisation in einer Grenzregion auf ein solches Problem stößt, kann sie sich bei b-solutions bewerben. Ist die Bewerbung erfolgreich, erhält sie Unterstützung von Expert*innen, die sich mit den spezifischen Problemen auskennen. Diese analysieren das Problem und entwickeln Lösungsvorschläge, die speziell auf die Situation in der jeweiligen Grenzregion zugeschnitten sind. Das kann beispielsweise bedeuten, dass sie Vorschläge machen, wie Gesetze angepasst oder wie Kooperationen zwischen verschiedenen Ländern verbessert werden können.

Hintergrund

Die Initiative b-solutions wurde von der Generaldirektion für Regionalpolitik und Stadtentwicklung der Europäischen Kommission ins Leben gerufen, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit innerhalb der EU- und EFTA-Länder zu verbessern und die Wirkung bestehender Mechanismen zu verstärken. Sie steht im Einklang mit den Zielen der Kommissionsmitteilung „Stärkung von Wachstum und Zusammenhalt in den EU-Grenzregionen“ aus dem Jahr 2017.

Obwohl das Interreg-Programm seit 30 Jahren Erfolge verzeichnet, bestehen weiterhin zahlreiche Hindernisse, die durch nationale Grenzen entstehen. Diese betreffen verschiedene Lebensbereiche.

Beispiele für grenzübergreifende Hindernisse:

• Öffentlicher Verkehr: Unterschiedliche nationale Vorschriften erschweren die Schaffung gemeinsamer Infrastrukturen und führen zu Schwierigkeiten beim Grenzübertritt mit öffentlichen Verkehrsmitteln.

• Gesundheitsdienstleistungen: Patient*innen können oft nicht von Gesundheitsdienstleistungen im Nachbarland profitieren, da die Systeme zur Kostenerstattung stark variieren.

• Besteuerung und Sozialleistungen: Grenzgänger*innen sehen sich mit verwirrenden Regelungen konfrontiert, da in den Mitgliedstaaten unterschiedliche Systeme der sozialen Sicherheit bestehen.

Diese Beispiele zeigen, wie unterschiedliche Verwaltungs- und Rechtskulturen an den Grenzen aufeinandertreffen und Probleme verursachen. Um diese Herausforderungen zu bewältigen, ist eine gezielte Identifikation der Hindernisse sowie die Bereitstellung der notwendigen fachlichen Kompetenz erforderlich.

Euregio ZWK

Die Euregio Zugspitze-Wetterstein-Karwendel hat sich erfolgreich um eine solche Unterstützung beworben und erhält diese zu folgendem Thema:

Weiterverarbeitung und Austausch von biogenen pflanzlichen und tierischen Nebenprodukten (z. B. Schafwolle, Fledermausguano)
(Englischer Titel: Processing and exchange of plant and animal by-products – sheep wool).

Weitere bereits durchgeführte Untersuchungen und Ausarbeitungen zu Themen in anderen Grenzräumen finden Sie bei b-solutions und unter: